§ 1 BetrVG – Errichtung von Betriebsräten

§ 1 BetrVG – Errichtung von Betriebsräten

D I U

Wann kann ein Betriebsrat errichtet werden? Das fragen sich oft Kolleginnen und Kollegen. Besonders dann wenn es im Betrieb Probleme gibt und der Arbeitgeber wenig Einsicht in die Belange seiner Beschäftigten hat. Der § 1 im BetrVG klärt auf.

§ 1 Errichtung von Betriebsräten

(1) In Betrieben mit in der Regel mindestens fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen drei wählbar sind, werden Betriebsräte gewählt. Dies gilt auch für gemeinsame Betriebe mehrerer Unternehmen.

(2) Ein gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen wird vermutet, wenn

1. zur Verfolgung arbeitstechnischer Zwecke die Betriebsmittel sowie die Arbeitnehmer von den Unternehmen gemeinsam eingesetzt werden oder
2. die Spaltung eines Unternehmens zur Folge hat, dass von einem Betrieb ein oder mehrere Betriebsteile einem an der Spaltung beteiligten anderen Unternehmen zugeordnet werden, ohne dass sich dabei die Organisation des betroffenen Betriebs wesentlich ändert.

Wenn also in einem Betrieb ständig mindestens 5 volljährige Mitarbeiter und von denen 3 Mitarbeiter wählbar sind, kann und sollte auch, ein Betriebsrat gegründet bzw. gewählt werden. Wenn ein Unternehmen mehrere Betriebe hat, die diese Voraussetzungen haben, kann in jedem Betrieb ein BR gewählt werden. Aber wenn mehrere Unternehmen einen gemeinsamen Betrieb besitzen ist der BR nur einmal zu wählen. Das schöne daran ist dann, das der gewählte Betriebsrat, gleich mit mehreren Arbeitgebern verhandeln darf. 🙄 

Das war meine Kommentierung dazu in Kürze. Bei Unklarheiten einfach fragen.

Stellung der § 2 BetrVG – Gewerkschaften und Vereinigungen der Arbeitgeber

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