Browsed by
Schlagwort: Wahlvorstand

§ 18a BetrVG – Zuordnung der leitenden Angestellten bei Wahlen

§ 18a BetrVG – Zuordnung der leitenden Angestellten bei Wahlen

D I U Falls es Betriebe gibt, die sich den Luxus leisten können, mindestens 10 leitende Angestellte zu haben, kann das Unternehmen für diese Personengruppe einen Sprecherausschuss wählen. Ich nehme an das es in der Praxis nicht zu oft vorkommen wird, soll es aber geben, sonst wäre dieser Paragraf ja überflüssig. Wenn dem so ist, also es gibt mindestens 10 dieser „Leitenden“, dann wird es spannend. Beide Seiten müssen sich nämlich darüber einigen wer dazu gehört oder auch nicht. Bitte…

Weiterlesen Weiterlesen

§ 18 BetrVG – Vorbereitung und Durchführung der Wahl

§ 18 BetrVG – Vorbereitung und Durchführung der Wahl

D I U Die letzten Beiträge und Kommentierungen handelnden ja um die Bestellung des Wahlvorstands in verschiedenen Variationen oder Situationen. Wie auch immer – der Wahlvorstand ist ernannt. Jetzt wird der Wahlvorstand aktiv. Er muss sogar sofort aktiv werden. § 18 Vorbereitung und Durchführung der Wahl (1) Der Wahlvorstand hat die Wahl unverzüglich einzuleiten, sie durchzuführen und das Wahlergebnis festzustellen. Kommt der Wahlvorstand dieser Verpflichtung nicht nach, so ersetzt ihn das Arbeitsgericht auf Antrag des Betriebsrats, von mindestens drei wahlberechtigten Arbeitnehmern…

Weiterlesen Weiterlesen

§ 17 BetrVG – Bestellung des Wahlvorstands in Betrieben ohne Betriebsrat

§ 17 BetrVG – Bestellung des Wahlvorstands in Betrieben ohne Betriebsrat

D I U Nachdem im letzten Artikel über die Bestellung eines Wahlvorstands bei bestehendem Betriebsratsgremium gesprochen wurde, ist es natürlich auch möglich dass ein Betriebsratsgremium nicht besteht, und ein Betriebsrat gewählt werden soll. Was man da beachten muss beschreibe ich jetzt nach meiner Sicht der Dinge etwas näher. Erst einmal der Gesetzestext unkommentiert. § 17 Bestellung des Wahlvorstands in Betrieben ohne Betriebsrat (1) Besteht in einem Betrieb, der die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 erfüllt, kein Betriebsrat, so…

Weiterlesen Weiterlesen

§ 16 BetrVG – Bestellung des Wahlvorstands

§ 16 BetrVG – Bestellung des Wahlvorstands

D I U Zu einer Betriebsratswahl gehört natürlich ein ordentlicher Wahlvorstand. Jemand muss das ja alles organisieren und gucken das alles rechtskonform abläuft. Der folgende Artikel gilt nur für Betriebe die bereits einen Betriebsrat haben. Bei einer Erstwahl, also wenn noch kein Betriebsrat besteht, gilt § 17 BetrVG. § 16 Bestellung des Wahlvorstands (1) Spätestens zehn Wochen vor Ablauf seiner Amtszeit bestellt der Betriebsrat einen aus drei Wahlberechtigten bestehenden Wahlvorstand und einen von ihnen als Vorsitzenden. Der Betriebsrat kann die Zahl…

Weiterlesen Weiterlesen

§ 9 BetrVG – Zahl der Betriebsratsmitglieder

§ 9 BetrVG – Zahl der Betriebsratsmitglieder

D I U Gegen Ende einer jeden Amtszeit eines Betriebsratsgremiums macht man sich Gedanken darüber ob sich die künftige Anzahl der Mitglieder ändert oder gleich bleibt. „Eigentlich“ steht das alles haargenau im Gesetzestext. Kommt aber nicht oft vor das man es gleich verstehen kann was da so steht oder?   § 9 Zahl der Betriebsratsmitglieder Der Betriebsrat besteht in Betrieben mit in der Regel 5 bis 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern aus einer Person, 21 bis 50 wahlberechtigten Arbeitnehmern aus 3 Mitgliedern, 51…

Weiterlesen Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen